New Publication: IPR und Ordre Public im Recht Arabischer Staaten

IPR und Ordre Public im Recht Arabischer Staaten
Ist nach den Kollisionsregeln der lex fori auf ein Rechtsverhältnis ein ausländisches Recht an-zuwenden, oder vereinbaren dies die Parteien des Rechtsverhältnisses, so ist das ausländische Recht in diesem Fall nur dann anwendbar, wenn es nicht gegen den ordre public und die guten Sitten verstößt. Weiterhin ist die Anerkennung bzw. Vollstreckung ausländischer Gerichtsurteile und Schiedssprüche abzulehnen, sofern ihr Inhalt im Widerspruch zum ordre public und den guten Sitten steht bzw. ihre Anerkennung zu einem Ergebnis führen würde, das mit den wesentlichen Rechtsgrundsätzen des Anerkennungsstaates unvereinbar ist. In einigen arabischen Staaten wird darüber hinaus die Vereinbarkeit des anzuwendenden ausländischen Rechts und des anzuerkennenden ausländischen Urteils und Schiedsspruchs mit der Scharia (nach der am Gerichtsort geltenden Auslegung) vorausgesetzt.
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Stanislava Knezevic

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